Datum: 19. Februar 2012, 11:15 Uhr

Ort: Saal 2, Gemeindezentrum, Klausdorfer Straße 78, 24161 Altenholz-Klausdorf

Als Gast u.a. Serpil Midyatli, MdL.
Die Veranstaltung ist öffentlich.

Datum: 14. Februar 2012, 19:30 Uhr

Ort: Fraktionszimmer, Rathaus, Allensteiner Weg 2-4, 24161 Altenholz-Stift

Die Sitzung ist parteiöffentlich

Datum: 13. Februar 2012, 17:00 Uhr

Ort: Ratssaal, Rathaus, Allensteiner Weg 2-4, 24161 Altenholz-Stift

Die Sitzung ist öffentlich

Tagesordnung: (folgt)

Datum: 30. Januar 2012, 17:00 Uhr

Ort: Ratssaal, Rathaus, Allensteiner Weg 2-4, 24161 Altenholz-Stift

Die Sitzung ist öffentlich

Tagesordnung: (folgt)

Datum: 25. Januar 2012, 19:30 Uhr

Ort: Sportrestaurant Clubraum, Gemeindezentrum, Klausdorfer Straße 78, 24161 Altenholz-Klausdorf

Die Sitzung ist parteiöffentlich

Die Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, den 12. Dezember 2012 war ein „schwarzer Tag“ für Schulen und Sport in Altenholz. Gegen die besseren Argumente der SPD wurde mit den Stimmen von CDU und AWG ein Haushalt für das Jahr 2012 beschlossen, der mit weiteren Kürzungen im Bildungsbereich und der Streichung des Zuschusses an den TSV Altenholz die Axt an die Wurzeln von bestehenden Strukturen legt und nicht als familienfreundlich und sozial ausgewogen bezeichnet werden kann.

Aus der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden hier die Argumente der SPD-Fraktion und ihr Antrag für einen Haushalt 2012, der ein vernünftiges Gleichgewicht zwischen Haushaltskonsolidierung und Sparen sowie Investitionen für die Zukunft beinhaltet und darüber hinaus sogar eine Reduzierung des Haushaltsdefizites bedeutet hätte. Dies ist der Beitrag unseres Fraktionsvorsitzenden nebst dem Antrag der Fraktion:

Die einzelnen Ausschüsse der Gemeindevertretung haben es sich in Zeiten der uns selbst auferlegten und unbedingt notwendigen Haushaltskonsolidierung – heißt: bis 2014 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen – nicht leicht gemacht. Das ist wohl wahr.

Für die SPD-Fraktion war es dabei aber immer wichtig, ein vernünftiges Maß zwischen Konsolidierung und Sparen einerseits und Investitionen für die Zukunft andererseits zu finden. Bei den Investitionen denken wir aber nicht nur an Finanzmittel für z.B. Baumaßnahmen im Schulbereich, sondern auch und gerade an Maßnahmen, die unser Gemeinwesen berühren – also an Maßnahmen für Soziales, Bildung, Jugend und Sport im Allgemeinen.

Es ist wohl unbestritten, dass auch in Altenholz alle Anstrengungen unternommen werden müssen, damit die Bildungschancen für unsere nachfolgenden Generationen gesichert werden. Wir sind darüber hinaus der Meinung,  dass sie sogar ausgebaut werden sollten. Schule ist ja inzwischen nicht nur ein Ort gemeinsamen Lernens, sondern auch ein Ort gemeinsamer Sozialisation.

Einen besonderen Stellenwert in unserer Gemeinde hat aber auch der Sport und hier insbesondere die Jugendarbeit, die von vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern im TSV Altenholz geleistet wird – sozusagen für die größte Jugendgruppe der Gemeinde. Hier wird zudem mit großem Engagement eine wichtige Aufgabe in unserem Gemeinwesen für ein Viertel unserer Einwohnerinnen und Einwohner wahrgenommen.

Wenn ich mir dann den vorgelegten Haushaltsentwurf ansehe, kann ich mit meiner Fraktion das von mir erwähnte für uns wichtige ausgewogene Maß zwischen Sparen und Zukunftsinvestitionen nicht erkennen. Der Haushalt in dieser Form ist für die SPD-Fraktion nicht zustimmungsfähig.

Meine Fraktion hatte schon große Bauchschmerzen bei den vorgenommenen Strukturänderungen im Bereich der offenen Jugendarbeit – wir sind diesen Weg aber mitgegangen. Die Kürzungen im Sportbereich von einst 16.000,- € für das Jahr 2010 und 13.300,- € für das Jahr 2011 auf nunmehr fast Null €  (die eingeplanten 800,- € für die Psychomotorik sind doch nur ein Feigenblatt), die einer Streichung des Zuschusses gleichkommen und der weiteren 10%  Kürzung  der Schulbudgets (erst 10% Kürzung und dann von der verbleibenden Summe noch einmal 10%) im Bildungsbereich zeigen der SPD, dass die Axt angelegt wird an die Wurzeln von bestehenden Strukturen – das heißt für die SPD, dass wir so nicht der Verantwortung gegenüber der uns  nachfolgenden jüngeren Generation gerecht werden.

Der Zuschuss für den TSV – einem wichtigen Baustein unserer auch von der CDU immer so viel gerühmten familienfreundlichen Gemeinde – für 2.500 Mitglieder wird gestrichen, aber gleichzeitig wird für einige wenige Häuslebauer im B-Planbereich 21 mit genau dieser Begründung – der Familienfreundlichkeit – Geld für eine B-Planänderung zur Ermöglichung von Ausbaumöglichkeiten eingeplant.

Die SPD hat sich den Haushaltsentwurf noch einmal genau angesehen und ist der Meinung, dass es sowohl für die Rücknahme der Radikalmaßnahme bei der Sportförderung als auch für die Rücknahme der weiteren 10% Kürzung der Schulbudgets Deckungsvorschläge gibt – wir wollen anders als die Grünen die Haushaltskonsolidierung nicht aus den Augen verlieren.

Solange für Grünpflege 214.500,- € (das Jahresergebnis 2010 lag noch bei nur 146.000,- €) eingeplant sind, sage ich: „Hier passt etwas nicht zusammen“. Der SPD sind Ausgaben für die Köpfe der Kinder wichtiger, als ein regelmäßig kurz gehaltener Rasen.

Deshalb beantrage ich für die SPD-Fraktion:

1. Rücknahme der weiteren 10% Kürzung der Schulbudgets = 15.000,- €
2. Änderung der Zuschusses für den TSV Altenholz auf 10.000,- €    = 9.200,- €

Zur Deckung dieser Aufwendungen:

1. Kürzung der Aufwendungen für öffentliches Grün um 10% von 214.500,- auf 193,050,- € = 21.450,- €
2. Streichung der Mittel für B-Planänderung B-Plan 21 = 5.000,- €

Bei zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 24.200,- € und Reduzierung von Ausgaben in Höhe von 26.450,- € erfährt der Haushalt 2012 nun auch eine finanzielle Verbesserung. Der SPD-Vorschlag  verringert das Defizit in Höhe von 2.250,- € im Haushalt, der nun auch familienfreundlich und sozial ausgewogen bezeichnet werden kann.

Wolfgang Weiß
SPD-Fraktionsvorsitzender

Ein genossenschaftliches Modell für ältere HausbesitzerInnen zur Schneebeseitigung oder persönliche Präsenszeiten in der Sparkassenfiliale an ausgewählten Tagen sind erste spontan entwickelte Löungsvorschläge. Die Umsetzbarkeit solch kreativer Ideen wird nun durch SPD in Altenholz vorangetrieben sagt Ortsvereinsvorsitzende Karin Pfaff: “Da müssen wir ran, das sind die Themen, die uns in Altenholz bewegen. Der Slogan, dass Altenholz lebens- und liebenswert ist, steht auf dem Prüfstand”.

Auch das Thema “Nazis” wird emotional diskutiert. Angst vor diesen rechtsextremen Menschen gibt es auch in Altenholz, sagen viele Ansprechbar-BesucherInnen. “Das wird immer schlimmer”, sorgt sich eine Altenholzerin, “könnt ihr da nicht etwas tun?” Das Thema wird Serpil Midyatli mit in den Landtag nehmen. “Versprochen”, sagt sie der eingeschüchterten Frau.

Wenn Sie Lust haben, zu diesen aktuell brennenden Themen mit uns Gespräch zu kommen: unsere nächste öffentliche Fraktions- und Vorstandssitzung findet am Dienstag, den 13. Dezember im Rathaus (Eingang durch die rückliegende Eingangstür zum Rathaus) statt. Wir freuen uns auf Sie und ihre Ideen!

Datum: 14. Dezember 2011, 17.00 Uhr

Ort: Ratssaal, Rathaus, Allensteiner Weg 2-4, 24161 Altenholz-Stift

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung: (folgt)

Datum: 13. Dezember 2011, 21:00 Uhr

Ort: Fraktionszimmer, Rathaus, Allensteiner Weg 2-4, 24161 Altenholz-Stift

Die Sitzung ist parteiöffentlich

Datum: 13. Dezember 2011, 19:30 Uhr

Ort: Fraktionszimmer, Rathaus, Allensteiner Weg 2-4, 24161 Altenholz-Stift

Die Sitzung ist parteiöffentlich